Zwangslizenzen sind ein in internationalen und nationalen Rechtssystemen vorgesehener Mechanismus, der es einem Staat oder anderen Rechteinhabern ermöglicht, einem Dritten (in der Regel einem anderen Unternehmen) das Recht einzuräumen, ein Produkt oder eine Technologie, für die dieser Dritte keine ausschließlichen Rechte (Patente, Urheberrechte usw.) besitzt, ohne die Zustimmung des Rechteinhabers und unter bestimmten Bedingungen herzustellen, zu nutzen oder zu verkaufen.

Zwangslizenzen (englische Übersetzung: compulsory licenses) können in den folgenden Fällen angewandt werden:

• Notfälle: In Krisensituationen wie Epidemien (englisch: epidemics), nationalen Katastrophen oder Krankheiten, die eine Bedrohung für die öffentliche Gesundheit darstellen, können Staaten Zwangslizenzen für die Herstellung oder Einfuhr der erforderlichen medizinischen Erzeugnisse oder Impfstoffe erteilen.
• Hohe Arzneimittelpreise: Wenn die Preise bestimmter Arzneimittel oder medizinischer Technologien zu hoch sind und den Zugang für die Allgemeinheit erschweren, können die Staaten Zwangslizenzen erteilen, um die Preise zu senken und die notwendigen Arzneimittel (Englisch-Übersetzung: medicinal products, drugs) verfügbar zu machen.
• Unzugänglichkeit von Technologien: Wenn Technologien oder Wissen, die zur Lösung bestimmter Probleme (z. B. Klimawandel) benötigt werden, aufgrund von Beschränkungen des geistigen Eigentums unzugänglich bleiben, kann die Vergabe von Zwangslizenzen dazu beitragen, diese Technologien oder dieses Wissen zu verbreiten, um gemeinsame Ziele zu erreichen.

Zwangslizenzen schaffen ein Gleichgewicht zwischen den Rechten der Rechteinhaber und dem öffentlichen Interesse, da sie dazu dienen können, sicherzustellen, dass wichtige Produkte und Technologien verfügbar und zugänglich sind, wenn sie für die Gesellschaft von entscheidender Bedeutung sind. Das Verfahren der Zwangslizenzierung unterliegt jedoch in der Regel strengen rechtlichen und verfahrenstechnischen Bedingungen, um eine faire und ausgewogene Anwendung dieses Mechanismus zu gewährleisten.

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